Gemeindevertretung vom 16. März 2018

Effizientes Arbeiten – jetzt auch im Treburer Gemeindeparlament

Bereits zum zweiten Mal gab es in der Sitzung der Gemeindevertretung am vergangenen Freitag (16. März 2018) eine Tagesordnung, die in Teile A und B gesplittet war. Unter Teil A werden alle Punkte zusammen gefasst, zu denen es keinen Diskussionsbedarf mehr gibt oder die in den Ausschüssen weitgehend einstimmig abgestimmt worden waren. Teil A wird dann en bloc angestimmt. Das spart unglaublich viel Zeit. Die GLT drängte auf die Einführung dieses Systems (das übrigens schon sehr lange in der Geschäftsordnung so verankert ist) bereits zu Beginn der Legislaturperiode. “Nun sind wir endlich einen Schritt weiter”, findet Fraktionsvorsitzende Sonja Mars. Am Freitag konnten 6 Tagespunkte zusammengefasst werden und nur noch 8 Punkte musste einzeln diskutiert und abgestimmt werden, so dass die Sitzung nach weniger als 90 Minuten beendet war.

Zusammenfassung der wichtigsten Punkte:
Die Gemeinde Trebur tritt mit überwältigender Mehrheit der Hessenkasse bei, für das Schwimmbad wird ein Schwimmbeckensauger angemietet und nicht gekauft und die Bürgermeisterdirektwahl findet am 27. Januar 2019 statt. Ein Grundstücksverkauf in Astheim muss erneut vertagt werden, da noch zu prüfen ist, ob ein CDU-Änderungsantrag über die Verwendung des Verkaufserlöses rechtlich in Ordnung ist.
Ein heißes Thema ist die Änderung des Bebauungsplans Nord-Ost. Nachdem im Ausschuss verschiedene Fragen nicht zu unserer Zufriedenheit beantwortet werden konnte, herrschte noch immer eine große Unsicherheit über die Tatsachen zu diesem Thema. Deshalb wurde dieser Tagesordnungspunkt noch einmal komplett in den Ausschuss verschoben. Die Gemeindevertreter hoffen dort nun alle Antworten zum tatsächlichen Sachstand zu bekommen. Konkret geht es um einige Grundstücke in der Eichenstraße, die im Bebauungsplan eine geringere zulässige Geschossflächenzahl und Grundflächenzahl ausgewiesen haben, als die Grundstücke in der direkten Nachbarschaft. Der alte B-Plan soll nun auf Bestreben und auf Kosten eines Anwohners so geändert werden, damit dieser Anwohner sein neu erbautes Haus auch voll nutzen kann. Nach derzeitigem Sachstand dürfte er sein ausgebautes Dachgeschoss nicht als Wohnraum nutzen. Warum das Gebäude in dieser Form eine Baugenehmigung bekommen hat und welches Bauamt hier geschlafen hat, ist unklar.
Mit knapper Mehrheit konnte ein Treburianischer Sonderweg bei Stellenbesetzungen abgeschafft werden. Seit einiger Zeit musste über jede neu auszuschreibende Stelle in der Gemeindevertretung diskutiert und beschlossen werden. Dank eines GLT-Antrages ist diese Wiederbesetzungssperre nun Geschichte. “Die Gemeindevertretung kann und soll den Stellenplan beeinflussen, das ist ausreichend. Wir müssen nicht bei jeder Gelegenheit einzelne Scheibchen der Verwaltung kaputt diskutieren”, erklärt Andi Mars. Nach hitzigen Diskussionen ging der GLT-Antrag mit 12 Ja-, 10 Neinstimmen und 4 Enthaltungen gerade so durch.